Ausschlaggebend dafür ist ein Plus bei den Erträgen von 40 Millionen Euro gegenüber einer Planung von ebenfalls 953,8 Millionen Euro.
„Einer zurückhaltenden Erwartung folgt nun ein erfreuliches Ergebnis“, sagt Stadtkämmerer Matthias Nölke. Nach dem Rekordjahr 2022 mit Erträgen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 202 Millionen Euro konnten diese im jetzt vorgelegten Jahresabschluss mit 180,6 Millionen Euro die vorsichtigere Kalkulation übertreffen. Auch der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer liegt mit 124,6 Millionen Euro über dem ursprünglichen Ansatz im Haushalt (+13,6 Millionen Euro). „Einmal mehr hat die Wirtschaft unserer Stadt ihre Resilienz und Leistungsfähigkeit in schwierigen Zeiten unter Beweis gestellt. Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern das Ergebnis hoher Leistungsbereitschaft aller Unternehmen in Geschäftsleitung und Belegschaft. Der Jahresabschluss bestätigt uns auch im Gewerbesteueransatz von 190 Millionen Euro für das Jahr 2024“, hebt Nölke hervor.
Zugleich mahnt Nölke: „Das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Herausforderungen für die kommunalen Haushalte weiterwachsen: Starke Tarifabschlüsse sind berechtigt angesichts der gestiegenen Belastungen privater Haushalte. Allerdings schränken ihre Auswirkungen die Gestaltungsspielräume in anderen Bereichen immer stärker ein.“ So sind die Personalkosten gegenüber dem Vorjahr um 30,1 Millionen Euro gestiegen, wozu neben den monatlichen Gehalts- und Pensionszahlungen auch die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen zählen. Aber auch Erhöhungen bei Transferleistungen, die nicht voll von Land oder Bund ausgeglichen werden, belasten die Kommunen.
Matthias Nölke, Stadtkämmerer„Wir nehmen das Geld gezielt für die dringendsten Projekte in die Hand“
Die Stadt ist sich ihrer Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt bewusst. Die bildet sich ganz besonders bei den Investitionen ab. „Wir nehmen das Geld gezielt für die dringendsten Projekte in die Hand“, urteilt Matthias Nölke über eine Investitionstätigkeit, die mit 88,3 Millionen Euro auf dem Niveau der Vorjahre liegt. Rund ein Viertel davon kam dabei den städtischen Schulen zu Gute. Ferner wurden allein 3 Mio. € in ein Verkehrsmanagementsystem investiert, das die technische, energetische und wirtschaftliche Effizienz des Straßenverkehrs erhöhen soll. Weitere Schwerpunkte im Haushalt 2023 waren die Fortsetzung bereits begonnener Maßnahmen wie die Erneuerung der Drei Brücken im Bereich der Wolfhager Straße oder die Fertigstellung der Fuldaschleuse.
Der Jahresabschluss 2023 mit seinem positiven Ergebnis ermöglicht es der Stadt, die Schulden um 10,6 Millionen Euro auf 270,8 Millionen Euro zu reduzieren. Die städtischen Rücklagen summieren sich bei Berücksichtigung des Jahresabschlusses auf nunmehr 330,4 Millionen Euro.