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Jahresabschluss 2020: Kassel gewappnet für Herausforderungen

„Trotz Corona-Pandemie ist es gelungen, die Stadt Kassel wirtschaftlich gestärkt durch das Haushaltsjahr 2020 zu bringen“, erklärte Oberbürgermeister Christian Geselle. Die Stadt Kassel hat im vergangenen Jahr einen Überschuss in Höhe von 42 Millionen Euro erwirtschaftet.

Zum achten Mal in Folge erzielt die Stadt damit ein positives Jahresergebnis. Der ursprünglich für das Jahr 2020 im Nachtragshaushalt geplante städtische Überschuss in Höhe von 14,3 Millionen Euro konnte deutlich übertroffen werden. Geselle: „Auch wenn die durch die Corona-Pandemie ausgelöste wirtschaftlich schwierige Situation die dynamische Entwicklung Kassels verlangsamt, ist das hervorragende Jahresergebnis auch Ausdruck der wirtschaftlichen Stärke unserer Stadt und das Ergebnis einer soliden und vorausschauenden Haushaltspolitik.“ Kassel sei auch in der Krise leistungsstark und für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet.

Kompensation der Gewerbesteuerausfälle

In der aktuellen Lage sind wie andernorts auch in Kassel rückläufige Steuererträge zu verzeichnen. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist im Vergleich zum Vorjahr um 5 Millionen Euro rückläufig und auch die Gewerbesteuer als mit Abstand stärkste Einnahmequelle der Stadt kann erwartungsgemäß nicht an die Ergebnisse der vergangenen Jahre anknüpfen: Im Vergleich zum Vorjahr fällt sie mit 137 Millionen Euro in 2020 rund 20 Millionen Euro niedriger aus.
Die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Land in Höhe von gut 22 Millionen Euro konnte zu einem Ausgleich beitragen, der auch im guten Jahresergebnis 2020 seinen Niederschlag findet. Hierfür dankte Oberbürgermeister Geselle Bundesfinanzminister Olaf Scholz und dem hessischen Staatsminister der Finanzen Michael Boddenberg. Geselle: „Auch ohne Berücksichtigung der Gewerbesteuerausfall-Kompensation wäre es uns folglich gelungen, einen Haushaltsüberschuss in Höhe von rund 20 Millionen Euro zu erwirtschaften. Darüber freue ich mich besonders.“

Christian Geselle, Oberbürgermeister der Stadt Kassel

Gute Verhandlungsergebnisse für hessische Kommunen

Kassels Jahresergebnis 2020 ist nicht zuletzt auch Beleg für die guten Verhandlungsergebnisse mit dem Land, die Geselle als Präsident des Hessischen Städtetags für die hessischen Kommunen erzielen konnte. Denn die landesweiten massiven Steuerausfälle in Folge der Corona-Krise hätten auch Konsequenzen für die Kommunen im Hinblick auf deren Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich, da dieser maßgeblich von den Steuereinnahmen des Landes abhängt. Land und Kommunen haben sich aber darauf einigen können, den Kommunalen Finanzausgleich bis 2024 zu stabilisieren. Geselle: „Wir schaffen von 2020 nach 2024 einen zwar nur sanften, aber stetigen Aufwuchs von allgemeinen Zuweisungen an die Städte, die so mittelfristig Planungssicherheit erhalten und eine Chance, ihre Aufgaben auch in schwierigen Zeiten zu erledigen.“ Darüber hinaus erfahren die kreisfreien Städte und Landkreise insofern finanzielle Entlastung, als sich der Bund im Rahmen des SGB II an den Kosten der Unterkunft mit 75 Prozent des Bedarfs beteiligt und damit wesentlich zur Verhinderung einer Neuverschuldung der Kommunen beiträgt – auch das ein kommunaler Verhandlungserfolg im Zuge der Altschuldenregelung auf Bundesebene aus dem vergangenen Jahr.

Konsequenter Schuldenabbau - hohe Investitionen in Infrastruktur

Eine vorausschauende und verantwortungsbewusste Finanz- und Wirtschaftspolitik sei auch deshalb weiterhin notwendig, weil die Krise noch nicht überstanden sei und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auch in den kommenden Jahren – zumindest branchenspezifisch – noch zu Buche schlagen würden. Auch sei weiterhin das Ziel, besonders mit Blick auf die nachfolgenden Generationen, konsequent Schulden abzubauen, was in den letzten Jahren hervorragend gelungen ist. Der aktuelle Schuldenstand beläuft sich auf rund 363 Millionen Euro; der Höchststand Ende 2012 lag bei rund 742 Millionen Euro. „Der in 2020 erwirtschaftete Überschuss wird in 2021 der städtischen Rücklage zugeführt, die dann ein Volumen von knapp 230 Millionen Euro haben wird. Das ist unser Polster für schlechte Zeiten“, so Geselle.
Oberbürgermeister Geselle hob hervor, dass trotz der Pandemie wichtige investive städtebauliche und infrastrukturelle Maßnahmen umgesetzt wurden. So hat die Stadt Kassel im vergangenen Jahr insgesamt knapp 110 Millionen Euro investiert und damit den Investitionslevel der Vorjahre noch erhöht. „Ob Kita- und Schulbau, Verkehrsinfrastruktur, Klima- und Umweltschutz oder Stadtentwicklung – gerade in schwierigen Zeiten muss es unsere Aufgabe sein, in eine wachstumsfördernde Infrastruktur zu investieren“, so der Oberbürgermeister.
Rund 27 Millionen Euro flossen in die Stärkung der Gesundheit Nordhessen Holding AG. Geselle: „Wir haben nachhaltig investiert, um unser Klinikum als Maximalversorger in kommunaler Hand weiter zu modernisieren und damit eine optimale medizinische Versorgung für unsere Region zu gewährleisten.“

„Kopf hoch, Kassel!“ wirkt als Konjunkturmotor

Als Konjunkturmotor versteht sich die Stadt auch im Rahmen des im April 2020 ins Leben gerufenen und ins Jahr 2021 übertragenen Programms „Kopf hoch, Kassel!“, das mit finanziellen Hilfen im Volumen von 18 Millionen Euro bundesweit seinesgleichen sucht. Geselle: „Wir wollen Institutionen, Vereinen und betroffenen Betrieben in unserer Stadt in diesen schweren Zeiten etwas zurückgeben. Das Geld könnte nicht besser investiert sein.“

Haushaltspläne und Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre

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