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Dank von Oberbürgermeister Geselle: 10.000 Menschen in Kassel setzen eindrucksvolles und friedliches Zeichen

Etwa 10.000 Menschen haben am Samstag, 20. Juli, weitestgehend friedlich und gewaltlos gegen eine Versammlung demonstriert, zu der die Partei Die Rechte aufgerufen hatte. Nach den Demonstrationen in Kassel zieht Oberbürgermeister Christian Geselle ein positives Fazit.

„Ausgrenzung, Gewalt, Hass, Hetze und Terror haben in Kassel keinen Platz. Wie schon bei der Kundgebung „#Zusammen sind wir stark!“ am 27. Juni haben erneut 10.000 Menschen aus Stadt und Region Kassel ein eindrucksvolles und friedliches Zeichen gesetzt. Wir sind nicht der braune Sumpf der Nation, sondern wir sind eine lebens- und liebenswerte, tolerante, weltoffene und auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Stadt und Region. Es ist auch das Vermächtnis von Regierungspräsident Dr. Lübcke, dass man gegen Aufmärsche rechtsextremer Gruppen klare Kante zeigt.“

Zu den Kundgebungen im ganzen Stadtgebiet hatten mehr als 100 Gruppen aufgerufen. Allen Bürgerinnen und Bürgern, Gruppen und Initiativen, die durch friedliche Aktionen und Proteste an unterschiedlichen Orten und Plätzen im Stadtgebiet zeigten, dass Kassel eine bunte, demokratische und weltoffene Stadt ist, dankte der Oberbürgermeister ausdrücklich.

„Gemeinsam können wir stolz sein auf dieses eindrucksvolle Zeichen. Unsere Stadt, die vor 75 Jahren durch den vom nationalsozialistischen Deutschen Reich angezettelten schrecklichen Zweiten Weltkrieg fast vollständig in Trümmern lag, hat aus der Geschichte gelernt“, sagte Geselle. „Heute leben und arbeiten in Kassel Menschen aus fast 160 Nationen gerne und gut zusammen. Auch darauf bin ich als Oberbürgermeister stolz!“

Ganz ausdrücklich dankte der Oberbürgermeister den Einsatzkräften der Hessischen Polizei, der Bundespolizei und den zahlreichen Beamten aus anderen Bundesländern. „Der weitestgehend friedliche Verlauf ist der sehr guten Zusammenarbeit von Polizei und Stadt Kassel zu verdanken", betonte Geselle.

Der Oberbürgermeister warb um Verständnis für die Verkehrs-Einschränkungen durch die Demonstrationen. „Auch aus Gründen der Sicherheit gab es leider keine andere Möglichkeit als den Öffentlichen Personennahverkehr einzustellen. Ein wesentlicher Grund ist, dass zahlreiche Straßen teils auch vorsorglich gesperrt werden mussten.“ Am frühen Samstagabend wurden die Sperrungen wieder aufgehoben und Busse und Bahnen nahmen den Betrieb wieder auf.

„Auch wenn uns von Beginn an bewusst war, dass die Hürden für eine Verbotsverfügung sehr hoch sind, wollten wir als Stadt nichts unversucht lassen, die Versammlung bzw. den Aufmarsch in der Innenstadt oder vor dem Regierungspräsidium zu verhindern. Ich bedauere zwar, dass das Gericht unserer Rechtsauffassung nicht folgen konnte, gleichwohl galt es natürlich, dessen Entscheidung zu akzeptieren.“ Über den Auflagenbescheid an den Anmelder sei es gelungen, die Versammlung und den Aufmarsch aus der Kasseler Innenstadt und damit vom Steinweg zu verbannen, erklärte Geselle zum Vorgehen nach der VGH-Entscheidung.

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