Nichtraucherschutz

Wenn Sie sich durch Zigarettenqualm in Gaststätten belästigt fühlen, können Sie dies melden und prüfen lassen, ob im konkreten Fall das Rauchen erlaubt ist.

Beschreibung

Für Gäste:
Sie fühlen sich durch Zigarettenqualm in Gaststätten, Kinos oder anderen Einrichtungen belästigt und in Ihrer Gesundheit gefährdet? Sie fragen sich, ob das Rauchen in diesen Einrichtungen erlaubt ist und ob es Ausnahmen gibt? Wir helfen Ihnen gerne! Übersenden Sie uns ihre konkreten Fragen oder Anzeigen einfach schriftlich oder kontaktieren Sie uns telefonisch. Wir überprüfen Ihren Sachverhalt und beantworten gerne Ihre Fragen.

Für Betreiber/innen von Gaststätten und Flughäfen und die Leitung von Einrichtungen
Was können Sie tun, wenn entgegen Ihres Willens in Ihren Gebäuden geraucht wird? Sie müssen geeignete Maßnahmen ergreifen, um das Rauchverbot nach dem Hessischen Nichtraucherschutzgesetz durchzusetzen. Lässt sich ihr rauchender Gast trotz Aufforderungen das Rauchen einzustellen oder draußen zu rauchen, nicht vom Rauchen in ihrem Gebäude abhalten, können Sie die Polizei verständigen. Die Polizei ist vor Ort zuständig, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um das Rauchen zu unterbinden. Sie können die Polizei bitten, die Personalien der Betroffenen aufzunehmen und bei uns anzuzeigen.

Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Gäste von Gaststätten, Flughäfen oder sonstigen Einrichtungen, die verbotenerweise rauchen, können mit einer Geldbuße bis zu 200 Euro geahndet werden.

Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Betreiber/innen von Gaststätten und Flughäfen oder die Leitung von Einrichtungen, die das Rauchen in Ihrer Gaststätte dulden, nicht auf das Rauchverbot in Gaststätten hinweisen und keine geeigneten Maßnahmen ergreifen um das Rauchverbot durchzusetzen, können mit einer Geldbuße bis zu 2.500 Euro geahndet werden.

Anschrift und Öffnungszeiten

Erlaubnispflichtige Gewerbe

Anschrift

Rathaus
Obere Königsstraße 8
34117 Kassel

Erläuterungen und Hinweise

Glossar

Führungszeugnis (Führungs-Zeugnis)

Führungszeugnis (Führungs-Zeugnis)

Das ist eine Urkunde.
Darin steht:
Diese Person wurde schon einmal bestraft.
Weil sie ein Gesetz nicht beachtet hat.
Das nennt man vor-bestraft.

Oder in der Urkunde steht:
Diese Person hat keine Vor-Strafen.

Insolvenz (Überschuldung)

Insolvenz (Überschuldung)

Eine Person hat kein Geld.
Diese Person kann nichts mehr bezahlen.
Das ist eine Insolvenz.
Diese Person nennt man auch:
Schuldner.

Unbedenklichkeits-Bescheinigung (Unbedenklichkeitsbescheinigung)

Unbedenklichkeits-Bescheinigung (Unbedenklichkeitsbescheinigung)

Das ist ein Papier.
Darin steht:
Diese Person hat alle Steuern bezahlt.
Diese Person muss kein Geld mehr bei einem Amt bezahlen.

Steuer bedeutet:
Man zahlt Geld an den Staat.
Dieses Geld bezahlt man bei einem Amt.

Identität (Identifizierung)

Identität (Identifizierung)

Das ist ein Beweis.
Für eine Person oder eine Sache.
Zum Beispiel.
Das ist wirklich die Person, die man auf dem Ausweis sieht.
Der Name von der Person stimmt wirklich.

EU

EU

EU ist die Abkürzung für Europäische Union.
Das ist eine Gruppe von 27 Ländern in Europa.
Jedes Land hat eine Regierung.
Und sie haben noch eine gemeinsame Regierung.
Und sie machen zusammen Politik.

Rechts-Anspruch (Rechtsanspruch)

Rechts-Anspruch (Rechtsanspruch)

Anspruch ist ein anderes Wort für:
Ich habe ein Recht darauf.
Zum Beispiel:
Recht auf Wohn-Geld.
Ein Rechts-Anspruch bedeutet:
In einem Gesetz steht:
Man hat das Recht auf etwas.
Zum Beispiel: Recht auf Wohn-Geld.
Oder: Recht auf Pflege.

Nachlass

Nachlass

Wenn eine Person gestorben ist.
Dann bleiben von dieser Person diese Sachen übrig:

  • Geld.
  • Verträge.
  • Eigentum.

Das alles nennt man Nachlass.

Aufenthaltstitel (Aufenthalts-Titel)

Aufenthaltstitel (Aufenthalts-Titel)

Das ist ein Papier.
Es ist für Personen aus anderen Ländern.
Mit so einem Papier darf man nach Deutschland kommen
und man darf in Deutschland bleiben.
Diese Aufenthalts-Titel gibt es in Deutschland:

  • Visum:
    Man spricht es so: Wie-sum.
    Es ist ein Papier.
    Damit darf man nach Deutschland kommen.
    Wenn man aus einem anderen Land kommt.
  • Aufenthalts-Erlaubnis
  • Blaue Karte EU
  • Niederlassungs-Erlaubnis
  • Erlaubnis zum Dauer Aufenthalt.
    Das ist ein Papier vom Staat.
    Darin steht:
    Diese Person darf in Deutschland bleiben.