Inhalt anspringen

4.09 Satzung der Stadt Kassel über die Errichtung und Organisation der Oskar-von-Miller-Schule Kassel, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

vom 19. Mai 2014

Auf dieser Seite

§1 Rechtsform, Träger, Name, Sitz, Dienstsiegel, Signet

§2 Aufgaben

§3 Gemeinnützigkeit hinsichtlich der nach § 2 Abs. 2 wahrzunehmenden Aufgaben

§4 Organe, Widerstreit der Interessen, Verschwiegenheitspflicht

§5 Verwaltungsrat

§6 Zuständigkeiten des Verwaltungsrats

§7 Einberufung des Verwaltungsrats, Beschlussfähigkeit, Beschlüsse

§8 Geschäftsführung

§9 Zuständigkeiten der Geschäftsführung

§10 Innerschulische Gremien, Unterrichtung

§11 Stammkapital

§12 Anstaltslast und Gewährträgerhaftung

§13 Haushaltsführung, Rechnungswesen

§14 Gebühren

§15 Jahresabschluss, Geschäftsbericht, Rücklagen, Rechnungsprüfung

§16 Übergangs- und Schlussvorschriften

§17 Bekanntmachungen

§18 Auflösung der Anstalt öffentlichen Rechts

§19 Inkrafttreten

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Seite Cookies verwendet.