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7.16 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Die Stadtreiniger Kassel"

Vom 23. November 1992 in der Fassung der fünften Änderung vom 24. Juni 2019

Auf dieser Seite

§1 Rechtsform, Name und Sitz des Betriebes

§2 Ziel und Gegenstand des Eigenbetriebes

§3 Bekanntmachungen

§4 Geschäftsjahr

§5 Stammkapital

§6 Stadtverordnetenversammlung

§7 Magistrat

§8 Betriebskommission

§9 Vorsitz der Betriebskommission

§10 Einberufung der Betriebskommission

§11 Beschlußfassung der Betriebskommission

§12 Aufgaben der Betriebskommission

§13 Betriebsleitung

§14 Aufgaben der Betriebsleitung

§15 Übertragung von Personalangelegenheiten

§16 Wirtschaftsführung und Rechnungswesen

§17 Wirtschaftsplan

§18 Jahresabschluß

§19 Kassenführung

§20 Prüfungsrecht des Rechnungsprüfungsamtes

§21 Inkrafttreten

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