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6.05 Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser- und Abwasserbeitrags- und gebührensatzung)

vom 26. November 2018

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Inhaltsverzeichnis:
Abschnitt I: Allgemeines
§ 1 Öffentliche Einrichtungen
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt II: Anschluss- und Benutzung
§ 3 Anschluss- und Benutzungszwang
§ 4 Grundstücksanschluss
§ 5 Zuleitungskanäle
§ 6 Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 7 Grundstückskläreinrichtungen
§ 8 Auskunft und Mitteilungspflichten
§ 9 Genehmigung und Abnahme von Anschlusskanälen und Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 10 Vorbehandlungs-/Abscheideanlagen
§ 11 Allgemeine Einleitbedingungen
§ 12 Besondere Einleitbedingungen für nicht häusliches Abwasser
§ 13 Abwasserüberwachung in eigener Zuständigkeit
§ 14 Abwasserüberwachung nach Abwassereigenkontrollverordnung
§ 15 Schadenshaftung
§ 16 Betriebsstörung
Abschnitt III: Kostendeckung
Titel 1 Allgemeine Vorschriften
§ 17 Grundsätze der Kostenermittlung und der Kostendeckung
§ 18 Veranlagungseinheit
Titel 2 Beitrag
§ 19 Gegenstand der Beitragspflicht
§ 20 Berechnung des Beitrags
§ 21 Ermittlung der Geschossflächenzahl in beplanten Gebieten
§ 22 Ermittlung der Geschossflächenzahl in unbeplanten Gebieten
§ 23 Entstehung der Beitragspflicht
§ 24 Beitragspflichtiger
§ 25 Vorausleistungen
§ 26 Festsetzung und Fälligkeit
Titel 3 Benutzungsgebühr für die Schmutzwassereinleitung
§ 27 Maßstab für die Benutzungsgebühr
§ 28 Wassermenge
§ 29 Höhe der Benutzungsgebühr
§ 30 Gebührenermäßigung
§ 31 Überlaufwasser
§ 32 Entstehung der Gebührenpflicht
§ 33 Gebührenpflichtige
§ 34 Festsetzung und Fälligkeit
§ 35 Erlöschen der Gebührenpflicht
§ 36 Anzeigepflicht
Titel 4 Benutzungsgebühr für die Niederschlagswassereinleitung
§ 37 Maßstab für die Benutzungsgebühr
§ 38 Erhebung der Benutzungsgebühr
§ 39 Entstehung und Erlöschen der Gebührenpflicht
§ 40 Festsetzung und Fälligkeit
§ 41 Anzeigepflicht
Titel 5 Benutzungsgebühr für die Grund-, Drainage- und Kühlwassereinleitung
§ 42 Maßstab für die Benutzungsgebühr
§ 43 Wassermenge
§ 44 Höhe der Benutzungsgebühr
§ 45 Erhebung der Benutzungsgebühr
Titel 6 Gebühr für die Entleerung der Grundstückskläreinrichtungen
§ 46 Gebühr für die Entleerung und Beseitigung der in Grundstückskläreinrichtungen
anfallenden Stoffe
Titel 7 Abwasserüberwachung
§ 47 Überwachungsgebühr
Abschnitt IV: Schlussbestimmungen
§ 48 Betretungsrecht
§ 49 Ordnungswidrigkeiten
§ 50 Anhänge
§ 51 Inkrafttreten
Anhang I
Grenzwerte für die Einleitung von Abwasser oder Stoffen in die öffentliche Abwasseranlage
Anhang II
Gebührentarif für Untersuchungen von Abwasser (§§ 13, 14 und 47 der Satzung)
Anhang III
Gebühren für die Genehmigungen und Abnahme gemäß § 9 der Satzung
Anhang IV
Plan: Stadt Kassel, Gemeinde Fuldabrück/Lohfelden, GVZ-Gelände

Abschnitt I: Allgemeines

§1 Öffentliche Einrichtung

§2 Begriffsbestimmungen

§3 Anschluss- und Benutzungszwang

§4 Grundstücksanschluss

§5 Zuleitungskanäle

§6 Grundstücksentwässerungsanlagen

§7 Grundstückskläreinrichtungen

§8 Auskunfts- und Mitteilungspflichten

§9 Genehmigung und Abnahme von Anschlusskanälen und Grundstücksentwässerungsanlagen

§10 Vorbehandlungs-/Abscheideanlagen

§11 Allgemeine Einleitbedingungen

§12 Besondere Einleitbedingungen für nicht häusliches Abwasser

§13 Abwasserüberwachung in eigener Zuständigkeit

§14 Abwasserüberwachung nach Abwassereigenkontrollverordnung

§15 Schadenshaftung

§16 Betriebsstörungen

§17 Grundsätze der Kostenermittlung und der Kostendeckung

§18 Veranlagungseinheit

§19 Gegenstand der Beitragspflicht

§20 Berechnung des Beitrages

§21 Ermittlung der Geschossflächenzahl in beplanten Gebieten

§22 Ermittlung der Geschossflächenzahl in unbeplanten Gebieten

§23 Entstehung der Beitragspflicht

§24 Beitragspflichtiger

§25 Vorausleistungen

§26 Festsetzung und Fälligkeit

§27 Maßstab für die Benutzungsgebühr

§28 Wassermenge

§29 Höhe der Benutzungsgebühr

§30 Gebührenermäßigung

§31 Überlaufwasser

§32 Entstehung der Gebührenpflicht

§33 Gebührenpflichtige

§34 Festsetzung und Fälligkeit

§35 Erlöschen der Gebührenpflicht

§36 Anzeigepflicht

§37 Maßstab für die Benutzungsgebühr

§38 Erhebung der Benutzungsgebühr

§39 Entstehung und Erlöschen der Gebührenpflicht

§40 Festsetzung und Fälligkeit

§41 Anzeigepflicht

§42 Maßstab für die Benutzungsgebühr

§43 Wassermenge

§44 Höhe der Benutzungsgebühr

§45 Erhebung der Benutzungsgebühr

§46 Gebühren für die Entleerung und Beseitigung der in Grundstückskläreinrichtungen anfallenden Stoffe

§47 Überwachungsgebühr

§48 Betretungsrecht

§49 Ordnungswidrigkeiten

§50 Anhänge

§51 Inkrafttreten

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