Stadt untersagt geplante Aufzüge am 19. Juni

Der Stadt Kassel liegen Anmeldungen für Versammlungen am Samstag, 19. Juni, vor. Aufgrund des mit dem Zusammentreffen vieler Menschen einhergehenden gesteigerten Infektionsrisikos mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 hat die Stadt Kassel die geplanten Versammlungen und Aufzüge untersagt.

Laut der Anmeldungen sollten zu den Versammlungen angeblich mehrere tausend Menschen erwartet werden. Gerade auf Grund der negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden, bundesweit mobilisierten Teilnehmerkreis aus der Querdenker-Szene sind nach Auffassung der Stadt Kassel die Untersagungen gerechtfertigt. So war es unter anderem am 20. März 2021 in Kassel zu derartigen Versammlungen gekommen, bei denen gerichtlich festgesetzte Auflagen und notwendige Hygienemaßnahmen nicht eingehalten wurden. 

Würden die für den 19. Juni angemeldeten Versammlungen stattfinden, sei damit zu rechnen, dass dadurch insbesondere unbeteiligte Dritte im Stadtgebiet, die der Versammlung selbst und der zum Versammlungsort ziehenden Menschen nicht ausweichen können, einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt wären.

 Verwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbot der Stadt Kassel (Pressemitteilung vom 16. Juni)