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Investitionen in Kasseler Bildungslandschaft - Magistrat legt Projektliste vor

Der Magistrat der Stadt Kassel hat in seiner Sitzung am 27. August 2018 die Projektliste für die Umsetzung des Bundesprogramms KIP II („KIP macht Schule“) der Stadt Kassel beschlossen. Die Liste wird nun den städtischen Gremien zur Beratung und der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt. Sie wurde in enger Zusammenarbeit zwischen den Dezernaten von Anne Janz (Jugend, Frauen, Gesundheit und Bildung) und Christof Nolda (Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt) erarbeitet.

Die Herausforderungen im Bereich Schulbau sind groß. Neben der reinen Sanierung müssen sowohl baulich als auch pädagogisch neue Wege gegangen werden, um die Schule für die Zukunft fit zu machen. Allein die Aufgaben im Rahmen der Inklusion und der Integration erfordern nicht nur neue Schul- und Unterrichtsentwicklung, sondern auch neue Anforderungen an Räume und Freiräume. Im Bereich der Grundschulen kommt hinzu, dass Bildung und Betreuung im wahrsten Sinne des Wortes „unter einem Dach“ organisiert werden muss, damit alle Kinder gleiche Bildungschancen bekommen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sichergestellt werden kann. Deshalb wurden bei der Aufstellung dieser Liste zwei Prioritäten gesetzt: 

  • den Ausbau von Grundschulen zu inklusiven ganztägig arbeitenden Schulen im Pakt für den Nachmittag und
  • die Sanierung von Fachräumen in beruflichen Schulen und Schulen der Sekundarstufe 1.


„Wir sind froh und dankbar, dass wir mit den zur Verfügung gestellten Bundesmitteln einen weiteren Schritt hin zu einer zukunftsfähigen Bildungslandschaft in der Stadt Kassel gehen können. Uns ist aber auch klar, dass weitere Investitionen in die Kasseler Schulen folgen müssen. Dafür ist die Stadt auch in Zukunft zwingend auf die Hilfe von Land und Bund angewiesen. Es gibt eine Reihe von Schulen, die auf eine Sanierung, einen Umbau und/oder einen Ausbau warten“ sagt Anne Janz. Die pädagogischen Bedarfe wurden vom Amt für Schule und Bildung mit den Schulen und – im Grundschulbereich – den Betreuungseinrichtungen ermittelt und mit dem durch das Amt Hochbau und Gebäudewirtschaft ermittelten funktionalen und baulichen Notwendigkeiten abgeglichen.

„Neben der Deckung dringender Bedarfe im Grundschulbereich kommen wir auch bei der Sanierung von Fachräumen gerade im Bereich Berufsschulen und der Sekundarstufe 1 einen deutlichen Schritt voran“ betont Stadtbaurat Christof Nolda. „Es ist uns gelungen, trotz der Anforderungen aus Förderbedingungen und vorgegebenen Umsetzungszeiträumen Maßnahmen auszuwählen, die eine hohe Wirksamkeit im gesamten Aufgabenspektrum der Schulsanierung entfalten“.

Hintergrund:

Aus dem sogenannten Kommunalinvestitionsprogramm II (KIP II) / „KIP macht Schule“ stehen der Stadt Kassel Investitionsmittel in Höhe von insgesamt zirka 31,2 Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Gesamtvolumen gliedert sich in zirka 23,4 Millionen Euro Bundesmittel und zirka 7,8 Millionen Euro als kommunaler Eigenanteil (Komplementärfinanzierung) und unterliegt den Förderbedingungen des Programms. Die Stadt Kassel erhält im Rahmen des KIP II ausschließlich Bundesmittel, flankierende Landesmittel fließen der Stadt Kassel – im Unterschied zum KIP I – nicht zu.

Die in der „Projektliste KIP II Stadt Kassel“ benannten Projekte sind auf den im Programm des Bundes formulierten Förderbereich abgestimmt. Der Förderbereich ergibt sich aus § 12 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes. In der Verwaltungsvereinbarung nach § 16 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes zwischen dem Bund und den Ländern werden Einzelheiten zur Durchführung des Programms geregelt und auch der Förderbereich konkretisiert, unter anderem: 

  • Die Erweiterung von Schulgebäuden ist nur förderfähig, soweit sie der Erfüllung funktionaler oder schulfachlicher Anforderungen an bestehenden   Schulstandorten dient (zum Beispiel Anbau eines Fachraums, einer Mensa) und nicht zu einer wesentlichen kapazitätsmäßigen Aufstockung führt. Neubauten und großflächige kapazitätsmäßige Erweiterungen sind somit nicht förderfähig.
  • Die für die Funktionsfähigkeit des Gebäudes erforderliche Ausstattung ist nur förderfähig, soweit sie mit dem Gebäude als solches fest verbunden bzw. nicht beweglich ist. Nicht dem Förderzweck entsprechen somit insbesondere die Anschaffung digitaler Geräte, Mobiliar und sonstige bewegliche Ausstattungsgegenstände.
  • Bauliche Investitionen für Einrichtungen zur Betreuung von Schülerinnen und Schülern (zum Beispiel Horte) sind förderfähig, wenn diese der Schule zugeordnet werden können.

Nicht förderfähige Projektkosten (zum Beispiel für bewegliche Ausstattung) müssen aus städtischen Eigenmitteln zusätzlich zur oben genannten Komplementärfinanzierung finanziert werden. Entsprechende Mittel werden für die Haushaltsjahre 2019 bis 2022 angemeldet.

Pressekontakt: documenta-Stadt Kassel, Michael Schwab

Stadt Kassel
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